AGB

Preise:

Die angegebenen Preise gelten per Stück ab Werk Bechhofen, im Inland zuzügl. der gesetzl. MWSt. Unsere Preise beinhalten keine Valutagewährungen, Boni, Werbekostenzuschüsse und Katalogbeteiligungen.

Vertragsschluss:

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Bestellungen können wir nach Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass wir dem Vertragspartner innerhalb der vereinbarten Frist die bestellte Ware zusenden.

Lieferung:

Die Lieferung erfolgt auf dem günstigsten Versandweg. Mehrkosten für Eil-, Express- oder Sonderbeförderung gehen zu Lasten des Vertragspartners. Zu Teillieferungen, Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% sind wir berechtigt. Wir verwenden in unseren Preisstellungen die Regeln der Incoterms® der International Chamber of Commerce (ICC).

Verpackung und Transport:

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart , trägt der Vertragspartner die Kosten der Verpackung und des Transports. Die Lieferung erfolgt auf dem günstigsten Versandweg, Mehrkosten für Eil-, Express- oder Sonderbeförderung gehen zu Lasten des Vertragspartners. Es gelten die im Katalog/Angebot angegebenen Verpackungseinheiten.

Gelangenbestätigung:

Für Lieferungen ins EU-Ausland (sog. Innergemeinschaftliche Lieferungen) gilt:
Der Vertragspartner ist lt. Deutschem Steuergesetz verpflichtet, unverzüglich nach Erhalt der Ware eine Gelangensbestätigung zu unterschreiben und uns zu übersenden.

Aufdruck / Lasergravur:

Individueller Aufdruck oder Lasergravur werden ab einer Bestellmenge von 120 Stück pro Artikel mit Namen, Firmenlogo, Seriennummer und Barcode zu einem Kostenanteil nach Aufwand ausgeführt. Unter dieser Stückzahl  ist eine Bedruckung/Laserung nicht oder nur bei Berechnung der tatsächlichen Aufwendungen möglich. Zusätzlich fallen einmalig Klischeekosten von 30 € pro 4 Druckbilder an, falls nicht anders vereinbart.

Zahlung:

Für einen Erstauftrag gilt Vorauskasse vor Produktionsstart. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung erfolgen direkt per Überweisung auf eines unserer Konten. Wir akzeptieren keine Bank- oder Überweisungsspesen. Sofern PayPal Zahlung angeboten wird, gehen die Gebühren zu Lasten des Kunden.

Zahlungsverzug:

Bei Zahlungsverzug erlauben wir uns, Verzugszinsen (Höhe und Fälligkeit nach BGB) zu verrechnen. Für Mahnungen nach Verzugseintritt berechnen wir 5,00 € pro angefallener Mahnung.

Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners sind wir berechtigt, den Liefergegenstand zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Ist der Vertragspartner Wiederverkäufer, so ist ihm die Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang unter der Voraussetzung gestattet, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf einschließlich sämtlicher Nebenrechte in Höhe unserer Rechnungswerte bereits jetzt an uns  abgetreten werden. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des  Vertragspartner nach unserer Wahl insoweit frei zu geben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt.

Gewährleistung:

Der Vertragspartner muss offensichtliche Mängel unverzüglich nach der Ablieferung, sonstige unverzüglich nach der Entdeckung rügen. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so hat der Vertragspartner einen Anspruch auf Nacherfüllung.  Die Nacherfüllung besteht nach unserer Wahl in der Beseitigung des Mangels oder in der Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Vertragspartner nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Zur Lieferung einer mangelfreien Sache zum Zwecke der Nacherfüllung sind wir nur Zug um Zug gegen Rückgabe der mangelhaften Sache nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Wir können die Nacherfüllung gemäß § 439 Abs. 3 BGB verweigern. Für Schadenersatzansprüche wegen Mängel gelten die Angaben unter ‘Haftungsbeschränkungen’. Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Vertragspartners gegen uns bestehen nur insoweit, als der Vertragspartner mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffanspruchs des Vertragspartners gegenüber uns gilt diese Bestimmung entsprechend. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab der Ablieferung.

Datenschutz:

Wir weisen gemäß unserer Verpflichtung aus dem Datenschutzgesetz darauf hin, dass wir die zur Durchführung des Geschäftsablaufes erforderlichen Daten unserer Vertragspartner elektronisch speichern. Die Vertragspartner verpflichten sich, sämtliche Informationen aus ihrer Zusammenarbeit sowie zur Verfügung gestellte Produkte und Muster geheim zu halten, sofern sie nicht allgemein bekannt, oder unabhängig von Dritten erarbeitet wurden, und ausschließlich für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen zwischen den Vertragsparteien zu verwenden. Zu den geschützten Informationen zählen insbesondere technische Daten, Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen und sonstige Unterlagen, Bezugsmengen, Preise sowie Informationen über Produkte und Produktentwicklungen, über derzeitige und zukünftige Entwicklungsvorhaben, Kunden- und Lieferantendaten sowie sämtliche Unternehmensdaten des anderen Vertragspartners. Die Vertragspartner müssen Vorkehrungen gegen den unbefugten Zugriff auf Daten und Produkte durch Dritte oder unbefugte Mitarbeiter treffen. Dies betrifft insbesondere elektronisch gespeicherte, wie auch in Papierform vorliegende Informationen bzw. Muster.

Ausführliche Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung

Haftungsbeschränkungen:

Unsere Haftung auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Pflichtverletzungen aus Schuldverhältnissen oder aus unerlaubter Handlung - ist ausgeschlossen, es sei denn, Ansprüche werden  in diesen Bedingungen oder unsererseits ausdrücklich zugestanden. Wir haften in voller Höhe bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Wir haften dem Grunde nach bei Unmöglichkeit oder bei schuldhafter Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise. In diesen Fällen ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren vertrags-typischen Schadens. Dieser übersteigt im Hinblick auf den Vertragsgegenstand in keinem Fall den dreifachen Auftragswert. Soweit dem Vertragspartner Ansprüche nach dieser Bestimmung zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängel geltenden Verjährungsfrist von 12 Monaten.  Technische Verbesserungen, Materialverbesserungen, Änderungen in der Stielfarbe oder Verpackung und geringfügige Abweichungen behalten wir uns vor. Es gelten ausschließlich unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Hiervon abweichenden Bedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen. Anwendbar ist ausschließlich deutsches Recht. Mit Erscheinen dieser Liste verlieren alle früheren Vereinbarungen dieser Art Ihre Gültigkeit.